TV-Skandal

Seit Tagen geistert das Thema durch die Medien. Eine Affaire erschüttert nicht nur den RBB sondern auch die ganze ARD. Was steckt dahinter, wer sind die Protagonist*Innen? Das ist gar kein gutes Signal für die Öffentlich Rechtlichen Sender, wenn das stimmen sollte, was der RBB Intendantin Patricia Schlesinger vorgeworfen wird und sie zum Rücktritt gezwungen hat. Die Staatsanwaltschaft ermittelt wegen Untreue und Vorteilsname. Sie soll ihrem Ehemann, einem Unternehmensberater, Aufträge zugeschanzt, einen völlig überzogen teuren Dienstwagen auch für private Zwecke genutzt haben, Feierlichkeiten in ihrer Wohnung über den Sender abgerechnet und sich zudem einen ungewöhnlichen Bonus genehmigt haben. Hinzu kamen sehr teure Umbauten in ihrem Büro, die ebenfalls das Budget des Senders belasteten.

Die frühere Intendantin sah in diversen Vorgängen, die ihr selbst oder ihrem Ehemann finanzielle Vorteile brachten, offenbar kein Problem. Das verstößt aber deutlich gegen die sogenannte Compliance, das Einhalten gewisser Regeln zu Integrität, Redlichkeit und Geschäftsethik. Kritische Journalisten, welche die Vorgänge recherchiert hatten, erhöhten den öffentlichen Druck, sodass Schlesinger und Tage später auch RBB Verwaltungsratsvorsitzende Wolf-Dieter Wolf von ihren Posten zurückgetreten sind.

Dass Führungspersonal in den Öffentlich Rechtlichen in Korruptionsaffairen verwickelt ist, gab es auch früher schon. Man denke nur an frühere Fernsehspielcheffinnen etwa beim NDR und beim BR, die gehen mussten, weil sie offenbar sich selbst oder ihnen nahestehenden Menschen finanzielle Vorteile verschafft hatten.

Aber auf so hoher Ebene, quasi dem Top-Management der ARD gab es so etwas noch nicht. Schlesinger war nicht nur RBB Intendantin sondern auch noch ARD-Vorsitzende. Zunächst hatte sie offenbar geglaubt, der Rücktritt als ARD-Vorsitzende würde genügen um die Wogen der Aufregung zu glätten. Doch nur Tage später musste sie auch die Intendanz aufgeben.

In den folgenden Tagen kamen immer mehr Seltsamkeiten, die nicht nur Schlesinger sondern die gesamte Geschäftsführung des RBB betrafen, ans Tageslicht. Die Rede ist von angeblichen seltsamen Zahlungen an einen freigestellten Manager, dem bis 2026 ohne jede Leistung 700.000 Euro gezahlt werden. Und von unguten Verflechtungen in der fünfköpfigen Geschäftsleitung welche unabhängige Entscheidungen schwer glaubhaft erscheinen lassen.

Ermittlungen

Nun ermittelt nicht nur ein fünfköpfiges Team investigativer Journalisten direkt innerhalb des Senders, sondern auch die Staatsanwaltschaft. Dabei werden immer weitere Vorgänge untersucht. So hat auch der NDR, bei dem Schlesinger zuvor den Bereich Kultur geleitet hat, seine Anti-Korruptionsbeauftragte beauftragt.

Für eine Institution, welche sich durch automatisierte Zahlungsforderungen an praktisch jeden Bürger fast wie eine Steuer, finanziert und es nicht schafft, genügend Geld einzusparen um nicht laufend neue Erhöhungen einfordern zu müssen, kommt so ein Vorgang natürlich einem Supergau gleich. Schlesinger kam vom NDR und war dort lange Redaktionsleiterin der kritisch politischen Magazinsendung Panorama.

Doch bevor man nun wieder alte Vorurteile gegen das öffentlich-rechtliche System bestärkt sieht, sollte man nicht übersehen, dass es sich um Verfehlungen einzelner Personen handelt, wie sie auch in vielen anderen Branchen und Bereichen vorkommen, wo Menschen höhere Budgets verwalten. Das ficht die Bedeutung von öffentlich rechtlichen Sendern mit ihrer Verpflichtung, unabhängig und für alle Gesellschaftsgruppen Programm zu machen und Informationen zu liefern, nicht an. Die öffentlich-rechtlichen allein können so qualitätvolle Sender wie arte oder 3 Sat ermöglichen und garantieren, dass auch Kultur und Bildung fester Bestandteil des Programms sind. An diesem Auftrag ändert sich durch die Fehler Einzelner gar nichts.

Was den eigenen Fall angeht, so wurde übrigens innerhalb des betroffenen Senders RBB im "Medienmagazin", zugleich kritisch genau über diese Vorgänge im eigenen Haus berichtet. Ein Beleg dafür, dass kritischer Journalismus stets auch eine wichtige Kontrollfunktion besitzt. Man darf gespannt sein, welche Lehren man aus der Affaire ziehen wird.